Abstimmungsresultate vom 10.6.2001
Informationen
- Datum
- 10. Juni 2001
- Lokalität
- Urne Gemeindehaus: Bahnhofstrasse 10, Eingangsbereich
Urne Primarschulhaus: Schulstrasse 30, Erdgeschoss - Kontakt
- Katharina Weber
Eidgenössische Vorlagen
Bistumsartikel
- Ergebnis
- Der Aufhebung wurde zugestimmt.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament haben dem Volk und den Ständen vorgeschlagen, den Bistumsartikel ersatzlos aus der Bundesverfassung zu streichen. Dieser Artikel verlangte bisher für die Errichtung von Bistümern die Genehmigung des Bundes. Er war ein Relikt aus dem Kulturkampf des 19. Jahrhunderts und wiedersprach den Grundprinzipien unserer Verfassung.
- Formulierung
- Bundesbeschluss vom 15. Dezember 2000 über die Aufhebung der Genehmigungspflicht für die Errichtung von Bistümern
Vorlagen
Vorlage
1'867
1'003
- Leer
- 122
- Ungültig
- 22
- Stimmbeteiligung
- 48,4
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Militärgesetz (Ausbildung)
- Ergebnis
- Dem Gesetz wurde zugestimmt.
- Beschreibung
- Im Bereich der militärischen Ausbildung arbeitet die Schweiz seit Jahren mit anderen Staaten zusammen. Nun sollen die Verfahren neu organisiert werden.: Die Zuständigkeiten für Abkommen über die Ausbildung von Schweizer Truppen im Ausland oder von ausländischen Truppen in der Schweiz sowie über gemeinsame Äbungen mit ausländischen Truppen werden vereinfacht. Gleichzeitig erhalten unsere Armeeangehörigen im Ausland einen besseren Rechtsschutz.
- Formulierung
- Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung vom 6. Oktober 2000 im Bereich der Ausbildungszusammenarbeit
Vorlagen
Vorlage
1'634
1'376
- Leer
- 37
- Ungültig
- 22
- Stimmbeteiligung
- 50,8
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Militärgesetz (Bewaffnung
- Ergebnis
- Dem Gesetz wurde zugestimmt
- Beschreibung
- Angehörige der Armee, die an Einsätzen zur Friedensförderung teilnehmen, sollen bei Bedarf als ganze Einheit bewaffnet werden können. Damit können sie sich selber schützen und ihren Auftrag erfüllen. Die Teilnahme an diesen Einsätzen ist freiwillig. Für die Schweiz kommen solche Einsätze nur in Frage, wenn ein Mandat der UNO oder der OSZE vorliegt. Das Gesetz schliesst die Teilnahme von Schweizer Truppen an Kampfeinsätzen zur Erzwingung des Friedens aus.
- Formulierung
- Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung vom 6. Oktober 2000 im Bereich der Bewaffnung
Vorlagen
Vorlage
1'631
1'387
- Leer
- 26
- Ungültig
- 22
- Stimmbeteiligung
- 50,9
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Elektrizitätsversorgung
- Ergebnis
- Das Gesetz wurde knapp verworfen (Männedorf hat zugestimmt).
- Beschreibung
- Mit dem Gesetz über die Neuordnung der Elektrizitätsversorgung, der Änderung von § 16 des Energiegesetzes und der Verlängung und Erhöhung des Rahmenkredits für Subventionen gemäss § 16 Energiegesetz legte der Zürcher Regierungsrat ein optimal geschnürtes energiepolitisches Paket vor. Der Kanton Zürich ist damit für die energiepolitische Zukunft gerüstet.
- Formulierung
- Gesetz über die Neuordnung der Elektrizitätsversorgung
Vorlagen
Vorlage
1'517
1'311
- Leer
- 62
- Ungültig
- 22
- Stimmbeteiligung
- 48,7
- Ebene
- Kanton
- Art
- -